Käufer von Dieselautos müssen in Zukunft wohl damit rechnen, vom Staat verstärkt zur Kassa gebeten zu werden. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat in der ORF-Pressestunde durchblicken lassen, dass es im Zuge der neuen Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung für Dieselautos zu Steuererhöhungen kommen wird. "Wer sich jetzt ein Dieselauto kauft, muss damit rechnen, dass es in den nächsten Jahren zu Änderungen kommen wird", sagte Rupprechter. Ob es sich dabei konkret um Steuererhöhungen handeln werde, wollte der Minister nicht bestätigen. "Vorher über Einzelmaßnahmen zu diskutieren ist nicht sinnvoll".
Die neue Klima- und Energiestrategie solle bis Jahresmitte fertig werden. Grundsätzlich gehe es ihm dabei um ein Anreiz- und Bonussystem. "Wir brauchen insgesamt eine breite Ökologisierung des Steuersystems", sagte der Minister. Dabei werde es sich um ein größeres Reformpaket der Bundesregierung handeln.
Rupprechter erneuerte auch seine Unterstützung für die - auch vom ÖVP-Bauernbund geforderte - Wiedereinführung der Rückerstattung der Mineralölsteuer (MÖSt) für Bauern. Das sei in dieser Regierung aber nicht mehr realisierbar. Im Grundsatz sei das aber klar, weil bei allen europäischen Nachbarn dafür ein Grundverständnis vorhanden sei. Wichtig sei ihm auch die Förderung des ländlichen Raumes, weil dort Bevölkerung verloren werde. Deshalb habe man auch ein großes kommunales Investitionspaket über 175 Mio. Euro für zwei Jahre geschnürt.
